Steuerausfälle aufgrund von Einbußen im Energiesektor

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Finanzministerium Außenansicht
28. August 2014

Finanzminister Walter-Borjans: Einbußen im Energiesektor führen zu hohen Steuerausfällen in NRW

Finanzminister weist auf Sondereffekte in einzelnen Regionen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bis Ende Juli Steuern in Höhe von 25,9 Milliarden Euro eingenommen. Das sind 0,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum – aber weniger als der prognostizierte Zuwachs von 5,2 Prozent für das Gesamtjahr 2014. „Wir haben deutliche Anzeichen dafür, dass die Ausfälle auf Einbußen bei Unternehmen des Energiesektors zurückzuführen sind“, sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. „Die öffentlich bekannten neuen Zahlen der Energiekonzerne und verwandter Bereiche bestätigen uns.“

Mit einem Minus von knapp 30 Prozent sind die Körperschaftsteuern bis Ende Juli 2014 besonders deutlich gefallen, um mehr als 15 Prozent sind außerdem die Steuern auf nicht veranlagte Erträge – zum Beispiel auf Dividendenzahlungen - zurückgegangen. Allein diese beiden Steuerarten haben zu Einbußen von mehr als einer halben Milliarde Euro bei den Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahreszeitraum geführt. Die anderen bedeutenden Steuerarten wachsen in dem erwarteten Umfang oder stärker. Die Ausfälle konzentrieren sich zudem sehr deutlich auf Regionen mit energienahen Unternehmen. Während hier Einnahmenrückgänge im dreistelligen Millionenbereich zu verkraften sind, zeigen die anderen Bezirke eine weiterhin gute Entwicklung.

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