FINANZVERWALTUNG des Landes Nordrhein-Westfalen

29. Infrastruktur-/ÖPP-Forum am 10.11.2021

Fast auf den Tag genau zwei Jahre nach dem letzten ÖPP-Forum bot sich erstmals wieder Gelegenheit, sich in gewohnter Runde aber ungewohntem Format über aktuelle Entwicklungen im Bereich ÖPP und wirtschaftliche Beschaffung von Infrastruktur des Landes und seiner Kommunen auszutauschen. Einer vergleichsweise kleinen Zahl von Vertretern der Veranstalter NRW.BANK und Ministerium der Finanzen stand - oder vielmehr saß - eine erfreulich große Zahl von Veranstaltungsbesuchern gegenüber, wenn auch dieses Mal an den Bildschirmen und nur auf einer großen Videoleinwand für uns erkennbar. Nachdem wir im letzten Jahr schon auf die Ausrichtung der Veranstaltung verzichten mussten, war bei allen Beteiligten der Wunsch groß, der Pandemie eben auch durch ein hybrides Veranstaltungsformat zu trotzen.

Es war schnell erkennbar, dass die Pandemie auch im Bereich der Videokonferenzen deutliche Gewöhnungseffekte erzeugen konnte. Jedenfalls hatten wir als Veranstalter den Eindruck, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer souverän mit der bereitgestellten Technik umgehen konnten und es niemandem schwergefallen ist, auch unter den erschwerten Umständen der Veranstaltung zu folgen. Die Tagesordnung der Veranstaltung finden Sie hier.

Bernd Kummerow, Abteilungsleiter „Öffentliche Kunden“ bei der NRW.BANK, eröffnete wie gewohnt die Veranstaltung und begrüßte im Namen der Gastgeber alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Er gab einen kurzen Einblick in den aktuellen Stand der Kommunalfinanzierung und der im Bereich der Kommunen „gefühlten Investitionsrückstände“, die sich leider auch unter Pandemiebedingungen weiter - wenn auch moderat - erhöht haben. Den Vortrag von Herr Kummerow finden sie hier.
 
Regine Unbehauen, Referatsleiterin des Infrastrukturkompetenzzentrums im Ministerium der Finanzen, berichtete anschließend zunächst über Themenschwerpunkte aus Sicht des Landes und seiner Kommunen. Erkennbar war, dass die Weiterentwicklung der in der Vergangenheit angekündigten Projekte und Verfahren auch unter Corona-Bedingungen nicht aufzuhalten war. Das Mietausgabenbudgetierungsverfahren des Landes hat mittlerweile die alten Bau- und Mietlisten abgelöst. Außerdem ist das Verfahren zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen bei immobilienwirtschaftlichen Maßnahmen des Landes seit Februar 2021 verbindlich geregelt. Die Erkenntnisse auf kommunaler und Landesebene befruchten sich gegenseitig und die mutig entwickelten Methoden und Verfahren haben einen erfolgreichen Weg in die Verwaltungspraxis genommen. Den Vortrag von Frau Unbehauen finden sie hier.
 
Auf die besondere Rolle der NRW.BANK als „Lotse“ für die Maßnahmenträger im sogenannten „Mietausgabenbudgetierungsverfahren“ für immobilienwirtschaftliche Maßnahmen des Landes ging anschließend Rainer Book von der NRW.BANK ein. Er betonte die besondere Bedeutung der Bank bei der Unterstützung im Verfahren, ohne dass die Bank dabei inhaltlichen Einfluss auf die Arbeitsergebnisse nimmt oder die Ressorthoheit einschränkt. Diese prozessuale Unterstützung stellt sicher, dass die Maßnahmenträger die erforderlichen Verfahrensschritte sicher und effizient durchlaufen können. Seinen Vortrag finden Sie hier.

Wie in der Vergangenheit ist es gelungen, auch in dieser Veranstaltung kommunale Projektträger über ihre praktischen Erfahrungen mit der Methodik der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung berichten zu lassen.

Jörg Ostermann, Beigeordneter der Stadt Velbert (Kreis Mettmann), konnte viel Positives über den Projektfortschritt bei der Sanierung des „Forum Niederberg“ erzählen. Erfreulich aus der Sicht der ÖPP-Task-Force, dass es gelungen ist, die Einbindung von Fördermitteln in das Verfahren zu integrieren und dabei die Wirtschaftlichkeit einer ÖPP-Lösung zu belegen, immerhin mit deutlich mehr als 10% Vorteil gegenüber der Eigenrealisierung. Auch wenn das Projekt baulich noch nicht abgeschlossen ist, überzeugt nach Auskunft von Herrn Ostermann die Partnerschaft durch zugewandte, kooperative Zusammenarbeit – auch dann, wenn in der Sache Konfliktpotenzial erkennbar wurde. Seinen Vortrag finden Sie hier.
 
Auch das zweite Projekt in Stemwede (Kreis Minden-Lübbecke) war erkennbar geprägt von äußerst kooperativer Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit einem privaten Partner. Der Neubau und Betrieb von fünf im Gemeindegebiet verteilten Feuerwehrgerätehäusern in einer Flächengemeinde in Ostwestfalen wurde innerhalb kürzester Frist ausgeschrieben, vergeben und realisiert. Die funktionale Leistungsbeschreibung hat dazu geführt, dass nur in fast vernachlässigbarem Umfang Nachträge erforderlich waren. Das Ergebnis ist gleichermaßen große Zufriedenheit bei der beauftragenden Kommune und den Mitgliedern der die Objekte nutzenden Löschzüge. Die Präsentation von Dieter Lange, Kämmerer der Gemeinde Stemwede, finden Sie hier.
 
Sehr gefreut haben wir uns über den großen, wenn auch weitgehend virtuellen Applaus über die Instrumente der Konferenzplattform. Auch wenn die aktuelle Entwicklung der Pandemie gerade unerfreulich ist, hoffen wir sehr, dass wir die nächste Veranstaltung wieder mit Ihrer Anwesenheit komplettieren können. Auch uns hat die direkte Kommunikation im Anschluss an die Vorträge ebenso gefehlt wie der ungezwungene Austausch im Rahmen des sonst üblichen „get together“ zum Abschluss.
In diesem Sinne freuen wir uns auf das nächste ÖPP-Forum, auf dessen Termin wir frühzeitig hinweisen werden.