

Die im April 2002 gegründete PPP-Task Force des Landes Nordrhein-Westfalen berät Behörden und Einrichtungen des Landes sowie die Kommunen bei der Prüfung von ÖPP als Beschaffungssalternative. Anhand von Pilotprojekten hat die Task Force Querschnittskompetenzen aufgebaut und erläutert öffentlichen Projektträgern Rahmenbedingungen, Instrumente und Ziele von ÖPP.
Sie bündelt vorhandenes Wissen und steht als zentrale Anlaufstelle für Öffentliche und Private zur Verfügung. Dabei dient sie insbesondere als Starthilfe für öffentliche Projektträger, die Interesse an ÖPP-Modellen gefunden haben.
ÖPP ist als langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen Öffentlicher Hand und Privatwirtschaft zur Erfüllung von Aufgaben der Öffentlichen Hand zu verstehen. Die erforderlichen Ressourcen (z. B. Know-how, Betriebsmittel, Kapital, Personal) werden in einen gemeinsamen Organisationszusammenhang gestellt und vorhandene Projektrisiken entsprechend der Risikomanagementkompetenz der Projektpartner angemessen verteilt.
Partnerschaften solcher Art dienen der Realisierung konkreter Neubau- und Sanierungsmaßnahmen in unterschiedlichen Bereichen staatlicher Daseinsvorsorge und Infrastrukturbereitstellung (z. B. Schulen, Krankenhäuser, Justizvollzugsanstalten, allgemeine Verwaltungsgebäude, Straßeninfrastruktur). In diesen Bereichen übernimmt der private Partner zumeist die komplette Bereitstellung einer Immobilie und gewährleistet darüber hinaus deren reibungslosen Betrieb. Er verantwortet und erbringt sämtliche erforderlichen Planungs-, Bau-, Finanzierungs-, Betreiber- und sonstigen Leistungen über den gesamten Lebenszyklus eines Projektes. Als Gegenleistung erhält der private Partner ein Entgelt.
Im Rahmen von ÖPP-Projekten erfolgt im Gegensatz zur konventionellen Eigenrealisierung keine separate oder losweise Ausschreibung, sondern der öffentliche Vorhabensträger tritt als Abnehmer eines gesamten Leistungspaketes auf. Die Finanzierung stellt dabei lediglich einen Bestandteil der insgesamt zu erbringenden Leistungen und nicht etwa den „primären Zweck“ einer ÖPP dar.
In geeigneten Fällen und bei sorgfältiger Projektvorbereitung kann über ÖPP-Modelle die Beschaffung öffentlicher Investitionen wirtschaftlicher und ggf. schneller oder früher sichergestellt werden, ohne die Gesamtverantwortung für die Daseinsvorsorge und die damit verbundenen Risiken aus den Händen zu geben.
Postanschrift:
Ministerium der Finanzen
des Landes Nordrhein-Westfalen
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