WU und NKF

WU NKF

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) für den kommunalen Hochbau

Zahlreiche Städte in Nordrhein-Westfalen haben aufgrund ihrer finanziellen Situation Schwierigkeiten, ihre Infrastruktur in einem wertsichernden und nutzungsgerechten Zustand zu erhalten. Die Folgen sind unübersehbar: Erforderliche Instandhaltungsarbeiten oder grundlegende Sanierungen unterbleiben, auch wenn die dauerhafte Nutzbarkeit der kommunalen Infrastrukturgüter dadurch gefährdet wird. Vielerorts stellen sich die Fragen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um diesem Instandhaltungsstau zu begegnen und wie sich solche Maßnahmen dauerhaft wirtschaftlich auswirken.

Vom ersten Bericht 2011 bis zum Leitfaden 2014

Vor diesem Hintergrund hat das Kompetenzzentrum für finanzwirtschaftliche Infrastrukturfragen gemeinsam mit der NRW.BANK vor einigen Jahren die Problemstellung aufgegriffen, dass unterlassene Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen unwirtschaftlich sein können. Zur grundsätzlichen Behandlung des Themas hat das Ministerium der Finanzen NRW in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht im Jahr 2011 eine „Untersuchung der Auswirkungen von unterschiedlich umfangreichen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an kommunalen Gebäuden“ publiziert. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass bei einer Lebenszyklusbetrachtung (25 bis 30 Jahre) bei den untersuchten Fällen (zwei kommunale Schulsanierungsprojekte und ein Modellbeispiel) letztlich die Durchführung umfangreicher Sanierungsmaßnahmen wirtschaftlich sinnvoller ist als minimale Instandhaltungsmaßnahmen (0-Variante). Die Umsetzung der Maßnahmen als ÖPP-Projekt war dabei günstiger als die Eigenrealisierung.

Seit 2014 liegt mit dem Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im kommunalen Hochbau“ eine Veröffentlichung mit den Ergebnissen zu weiteren untersuchten Pilotprojekten (in Schwelm und Witten) vor. In dem Leitfaden wird auch eine Methodik dargestellt, wie unter Berücksichtigung des Ressourcenverbrauchs nach NKF in einer langfristigen Perspektive individuelle Immobilienstrategien oder unterschiedliche Beschaffungsvarianten einer Investition bei kommunalen Gebäuden verglichen werden können. Folgende Realisierungs- und Beschaffungsvarianten können mit der Methodik insbesondere gegenübergestellt werden: 0-Variante, Sanierung oder Neubau, Eigenrealisierung oder ÖPP sowie Mietvariante.
Mit der Kombination aus immobilien- und finanzwirtschaftlicher Sicht können anhand der im Leitfaden dargestellten Methodik die Auswirkungen auf den Haushalt beleuchtet werden. Damit wird eine transparente Entscheidungsgrundlage zu der Frage geschaffen, welche Maßnahmen bei kommunalen Gebäuden unter wirtschaftlichen Aspekten zu bevorzugen sind.
Die Untersuchungen machen deutlich, dass die ökonomische Sinnhaftigkeit von Investitionen nicht auf ihre Wirkungen in der Finanzrechnung reduziert werden sollte, sondern die Vermögensentwicklung auch eine wesentliche Rolle spielt.

 

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