Datenschutz

Datenschutzhinweise

Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden. Im Zuge der Weiterentwicklung der Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Hinweise zur allgemeinen Nutzung der Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung

Datenschutzbeauftragter

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter Datenschutzbeauftragte@fm.nrw.de oder über die Adresse:

Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Jägerhofstraße 6
40479 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211-4972-0
Telefax +49 (0) 211-4972-1200

Die Datenschutzbeauftragten der einzelnen Dienststellen der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung erreichen Sie per E-Mail wie folgt:
 

Oberfinanzdirektion NRW Datenschutzbeauftragte_OFD@fv.nrw.de
Finanzämter NRW Datenschutzbeauftragte_FAXXX@fv.nrw.de
(xxx=Finanzamtsnummer*, bitte die jeweils erste Ziffer 5 in der Mailadresse weglassen)
Landesamt für Finanzen NRW Datenschutzbeauftragte_LaFin@fv.nrw.de
Rechenzentrum der Finanzverwaltung NRW Datenschutzbeauftragte_RZF@fv.nrw.de
Fachhochschule für Finanzen NRW Datenschutzbeauftragte_FHF@fv.nrw.de
Fortbildungsakademie der Finanzverwaltung NRW Datenschutzbeauftragte_FortAFin@fv.nrw.de
Landesfinanzschule NRW Datenschutzbeauftragte_LFS@fv.nrw.de
Landesamt für Besoldung und Versorgung LBV Datenschutz@lbv.nrw.de

*die jeweiligen Finanzamtsnummern zu den Finanzämtern in Nordrhein-Westfalen finden Sie aufgelistet in alphabetischer Reihenfolge hier im Finanzamtsfinder.

Hinweis zur Elektronischen Post (E-Mail): Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Für die Übermittlung schutzwürdiger Nachrichten empfehlen wir, Ihr Anliegen auf dem konventionellen Postweg an den/die Datenschutzbeauftrage/-n zu senden.

Ihre Rechte als Nutzer

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.

Wenden Sie sich bitte dazu per Mail über das Postfach presse@fm.nrw.de oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse an die Online-Redaktion.
Sie haben zudem das Recht, sich bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung in der Steuerverwaltung finden Sie auf den Seiten des Bundeszentralamts für Steuern.

Hinweis zum Datenschutz

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO).

Protokoll- oder Log-Dateien

Das Internetangebot des Ministeriums wird beim Rechenzentrum der Finanzverwaltung NRW gehostet.

Rechenzentrum der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen
Roßstraße 131
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 4572-0
Telefax: 0211 4572-1202

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über so genannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Herkunft des aufrufenden Rechners
  • Verweildauer auf der Website
  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 15 Tagen direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach vier Wochen endgültig gelöscht. Bitte beachten Sie: Das Landesamt für Besoldung und Versorgung NRW (www.lbv.nrw.de) erhebt davon abweichende Daten. Informationen dazu erhalten Sie auf der Webseite des Landesamtes für Besoldung und Versorgung NRW.

Bürgerservice und E-Mail

Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Ministerium bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über Kontaktformulare oder die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).
Dies betrifft zum Beispiel Anfragen via E-Mail oder Kontaktformular oder auch Bestellungen von Informationsmaterial.
Hier können gespeichert werden:

  • Anrede
  • Name
  • Vorname
  • E-Mail Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Betreff
  • Ihre Nachricht
  • Zeitstempel
  • Benutzer
  • IP-Adresse

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail, über ein Kontaktformular oder bei Bestellungen müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen entgegenkommen können.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen.
Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.
Bezüglich der Aussonderung, Abgabe, Verwertung und Vernichtung des Schriftguts gelten für das FM die Bestimmungen über Aufbewahren und Aussondern von Unterlagen der Finanzverwaltung (AufbewBest-FV) in der jeweils gültigen Fassung (Erlass vom 19.09.2012, Az. O 1542-2-II A 1) sowie die Richtlinien des Landesarchivs NRW zur Anbietung und Archivierung von Unterlagen der Finanzverwaltung in der jeweils gültigen Fassung, sowie ggf. weitere, bereichsspezifische Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten

Bei der Bestellung von Informationsmaterial ist die Eingabe von personenbezogenen Daten erforderlich, die zur Abwicklung des Versands automatisiert an unseren Dienstleister weitergegeben werden. Der für Sie kostenlose Versand erfolgt durch das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen:

Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen
Jägerhofstraße 6
40479 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211-4972-0
Telefax +49 (0) 211-4972-1200

Die Bestellungen per Mail werden ggf. ausgedruckt und bearbeitet. Die Mails und Ausdrucke werden spätestens nach drei Monaten gelöscht bzw. der internen Aktenvernichtung zugeführt.
Alle von dieser Website versandten E-Mails, z.B. Newsletter, werden nur an die von Ihnen angegebene Adresse geschickt. Die Adresse wird nicht veröffentlicht und wird nur zu dem/der von Ihnen gewünschten Zweck, Dienst oder Funktion verwendet.

Nutzung von Cookies

Das Angebot verwendet so genannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihren Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Wie man das macht, hängt von Ihrem Browser ab.
Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen.

Webanalyse

Derzeit wird zur Webanalyse das Statistiktool Matomo auf dem eigenen Webserver eingesetzt.

Weitergabe personenbezogener Daten

Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite des Ministeriums der Finanzen oder auf die Seite einer nachgeordneten Behörde protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,

  • soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung sowie der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass Nutzung von fremden Internetseiten inklusive Sozialer Medien, die von den Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung aus verlinkt werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.
Welche Daten erhoben und wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt. Mit hoher Sicherheit werden mindestens folgende Daten erfasst, auch wenn Sie nicht angemeldet sind:

  • IP-Adresse
  • Uhrzeit des Webseitenaufrufs
  • URL der Webseite, auf der der Link zum Einsatz kommt
  • Standortbezogene Informationen (bei mobilen Endgeräten)
  • Gerätebezogene Informationen (z.B. das verwendete Betriebssystem und Browserinformationen)
  • zuvor besuchte Webseiten zu Werbezwecken
  • Daten unbeteiligter Dritter (z B. E-Mail-Adressen bei Weiterempfehlungen)

Alle Dienste geben personenbezogene Daten weiter

  • an beauftragte Drittanbieter zur Erbringung ausgelagerter Dienstleistungen (z.B. Newsletter) und
  • an Behörden, wenn Sie dazu rechtlich verpflichtet sind oder Verdacht auf eine Rechtsverletzung besteht, sowie
  • an neue Geschäftsinhaber im Falle eines Firmenaufkaufs oder einer Insolvenz.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den jeweiligen Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

Adressen der jeweiligen Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:
Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
YouTube LLC, 901 Cherry Ave. San Bruno, CA 94066, USA. Vertreten durch: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, vertreten durch Sundar Pichai (Chief Executive Officer). Zustellungsbevollmächtigt für die YouTube LLC im Sinne von § 5 Abs. 1 NetzDG: Google Germany GmbH- Rechtsabteilung - ABC-Straße 19, 20354 Hamburg, Deutschland; https://policies.google.com/privacy?hl=de.

Allgemeines zum Datenschutz

Im Zuge der Weiterentwicklung des Internetangebotes können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.
Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de
Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.
Das Impressum finden Sie hier.

 

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