Datenschutz

Datenschutzhinweise

Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden.

Allgemeine Hinweise zum Datenschutz

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website zu bieten und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW).
 
Die Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie Ihre Daten bei Nutzung unseres Webangebots und weiterer Angebote verarbeitet werden.
 
Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet und nur innerhalb der Finanzverwaltung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Dienstleister, Behörden, Dienststellen und Institutionen. Sie werden gelöscht, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck erforderlich ist.
 
Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.
 

Verantwortlich für diesen Internetauftritt

Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen
Jägerhofstr. 6
40479 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211 4972-0
poststelle@fm.nrw.de
 

Datenschutzbeauftragte

Die Datenschutzbeauftragten des Ministeriums der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per E-Mail unter Datenschutzbeauftragte@fm.nrw.de oder über die Adresse:

Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Jägerhofstraße 6
40479 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211-4972-0
 

Rechtsgrundlagen

  • Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
  • Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen unsere Behörde unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
  • Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 DSG NRW die Rechtsgrundlage.

Ihre Rechte als Nutzer

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
  • das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
  • das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO,
  • das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit soweit die Datenverarbeitung ausnahmsweise nicht in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt oder für die Wahrnehmung einer uns übertragenen Aufgabe erforderlich ist, wenn die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und mit Hilfe automatisierter Verfahren erfolgt aus Artikel 20 DSGVO.

Wenden Sie sich bitte dazu per E-Mail über das Postfach presse@fm.nrw.de oder postalisch über die im Impressum angegebene Adresse an die Online-Redaktion.

Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 10 und 12 DSG NRW.

Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der Datenschutzgrundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.
 

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns einzulegen (Artikel 77 DSGVO i. V. m. § 29 DSG NRW).

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreichen Sie unter:
 
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle(at)ldi.nrw.de
www.ldi.nrw.de
 

Auftragsverarbeitung

Das Internetangebot des Ministeriums der Finanzen wird beim Rechenzentrum der Finanzverwaltung NRW gehostet (sog. "Auftragsverarbeiter" nach DSGVO).

Rechenzentrum der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen
Roßstr. 131
40476 Düsseldorf
Postfach 300864
40408 Düsseldorf
Telefon: 0211/4572-01
Telefax: 0211/9449-8000
www.rzf.de

Sofern nicht anders angegeben, werden nachfolgend erläuterte Daten beim Rechenzentrum der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen gespeichert.
 

Datenverabeitung

Protokoll-Dateien

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten in so genannten Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)
  • Herkunft des aufrufenden Rechners
  • Verweildauer auf der Internetseite
  • Gerätebezogene Informationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokolldateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 15 Tage direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach vier Wochen endgültig gelöscht.
 

Webanalyse

Derzeit wird zur Webanalyse das Statistiktool Matomo (Piwik), einem Open-Source Web-Analyse-Tool eingesetzt. Dabei werden Daten zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Die mit Matomo erhobenen Daten werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und auch nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.

Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Wenn Sie mit der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten einverstanden sind, können Sie die Speicherung und Nutzung hier aktivieren.

 

 

Nutzung von Cookies

Das Angebot verwendet so genannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihren Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Wie man das macht, hängt von Ihrem Browser ab.
Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen.
 

Kontaktformular (Für Nachrichten an ein Finanzamt oder eine andere Dienststelle der Finanzverwaltung)

Für Ihre Kontaktaufnahme mit Ihrem Finanzamt oder einer anderen Dienststelle der Finanzverwaltung bieten wir Ihnen auf unserer Internetseite ein Kontaktformular an.

Bei Ihrer Kontaktaufnahme zu einer Dienststelle der Finanzverwaltung über das Kontaktformular werden Ihre Daten mittels SSL-Verschlüsselung zunächst an das Ministerium der Finanzen NRW übermittelt und gespeichert. Die im Kontaktformular eingegeben Daten werden von hier unmittelbar über unser internes E-Mail-System an die von Ihnen ausgewählte Dienststelle weitergeleitet.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verarbeiten wir allein zur Weiterleitung an die ausgewählte Dienststelle.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die wir per Kontaktformular erhalten, ist die Einwilligung des Nutzers gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zu einer Bereitstellung der Daten sind Sie nicht verpflichtet. Die Nichtbereitstellung kann jedoch dazu führen, dass Ihr Anliegen nicht oder nur eingeschränkt bearbeitet werden kann.
Die personenbezogenen Daten, die wir per Kontaktformular erhalten, werden nach 2 Wochen gelöscht, nachdem sie an die Dienststelle weitergeleitet wurden.

Sie haben das Recht, Ihre Einwilligungserklärung dem Ministerium der Finanzen gegenüber jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
 

 

Kontaktformular (Für Nachrichten an das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen)

Wenn Sie das Kontaktformular für eine Nachricht an das Ministerium der Finanzen nutzen, beachten Sie bitte die Informationen, die Sie unter folgendem Link abrufen können.
 

Broschüren-Service

Über unseren Online-Broschüren-Service haben Sie die Möglichkeit, Informationsmaterial zu bestellen. Bei der Bestellung von Informationsmaterial ist die Eingabe von personenbezogenen Daten erforderlich, die bei IT.NRW gespeichert und zur Abwicklung des Versands automatisiert an unsere Dienstleister weitergegeben oder durch diese eingesehen werden.

Mit einer Online-Bestellung werden durch Ihre Eingaben zur Durchführung eines Rechtsgeschäfts/Vertragserfüllung personenbezogene Daten erhoben.

Daten zur Bankverbindung werden nur erhoben, wenn eine kostenpflichtige Broschüre per Lastschrift bestellt wird.

Welche Daten genau erhoben werden, kann von Ihnen auch anhand der jeweiligen Eingabemasken nachvollzogen werden. Die angegebenen Daten werden von uns gespeichert und zur Abwicklung des Rechtsgeschäfts genutzt. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur erforderlichen Erfüllung und Abwicklung der angebotenen Leistungen, zwecks Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen und Serviceleistungen gem. Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO. Mit vollständiger Abwicklung der Leistungen werden Ihre Daten drei Monate nach Versand gelöscht.

Mit einer Bestellung, die nicht über unsere Webseite erfolgt, z.B. durch Sie per Telefon, Textform oder mündlich, werden Ihre personenbezogenen Daten wie z.B. Name, Geschlecht, Anschrift, Kontaktdaten (E-Mail, Telefonnummern), Bestelldaten, ausgewählter Termin, Zahlungsdaten, Liefer- und Standortdaten ebenfalls zur Durchführung eines Rechtsgeschäfts/Vertragserfüllung erhoben. Welche Daten genau erhoben werden, kann von Ihnen im Rahmen der jeweiligen Bestellung nachvollzogen werden. Die angegebenen Daten werden von uns gespeichert und zur Abwicklung des Rechtsgeschäfts genutzt. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur erforderlichen Erfüllung und Abwicklung der angebotenen Leistungen, zwecks Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen und Serviceleistungen gem. Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO. Mit vollständiger Abwicklung der Leistungen werden Ihre Daten drei Monate nach Versand gelöscht.
 

Soziale Medien

Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von fremden Internetseiten inklusive Sozialer Medien, die von den Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung aus verlinkt werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den jeweiligen Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.
 

Weitergabe personenbezogener Daten

Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite des Ministeriums der Finanzen oder auf die Seite einer nachgeordneten Behörde protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,

  •  soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung sowie der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

 

Allgemeine Hinweise

Für die Nutzung unseres Webangebots gilt immer die zum Zeitpunkt Ihres Besuchs online abrufbare Fassung der Datenschutzerklärung. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften zu ändern. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Sofern Sie uns personenbezogene Daten von sich aus mitgeteilt haben, werden wir Sie über die geänderten Bedingungen in geeigneter Weise, z.B. per E-Mail, innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor Inkrafttreten der Änderungen informieren. Dennoch sollten Sie regelmäßig unseren Internetauftritt besuchen und Änderungen zur Kenntnis nehmen.

Sofern Sie weitergehende Fragen zum Thema Datenschutz in unserem Webangebot haben, können Sie uns über das Postfach presse@fm.nrw.de kontaktieren. Wir werden dann versuchen, Ihre Fragen zu beantworten und mögliche Bedenken aus dem Weg zu räumen.

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de

Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung in der Steuerverwaltung finden Sie auf den Seiten des Bundeszentralamts für Steuern.

Das Impressum finden Sie hier.

 

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