28. Infrastruktur-/ÖPP-Forum am 14.11.2019

Zahlreiche Teilnehmer aus Wirtschaft, Ministerien und Kommunen trafen sich am 14.11.2019 im „Konferenzwürfel“ der NRW.BANK Düsseldorf zum 28. Infrastruktur-/ÖPP-Forum. In dem gemeinsam veranstalteten Termin von Ministerium der Finanzen NRW und der NRW.BANK hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, sich über aktuelle Themen und Fragestellungen von Infrastrukturmaßnahmen und ÖPP-Projekten zu informieren und in einen umfassenden Erfahrungsaustausch zu treten.

Herr Bernd Kummerow, Abteilungsleiter „öffentliche Kunden“ bei der NRW.BANK, eröffnete die Veranstaltung und begrüßte im Namen der Gastgeber alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Er gab einen kurzen Einblick in den aktuellen Stand der Kommunalfinanzierung und lenkte den Blick auch auf aktuelle Fragestellungen aus dem Bereich der Finanzierung wie beispielsweise das Thema der derzeitigen und künftigen (Negativ-) Zinsentwicklung. Den Vortrag von Herr Kummerow finden sie hier.
 
Dann übernahm Frau Regine Unbehauen, Referatsleiterin des Infrastrukturkompetenzzentrums im Ministerium der Finanzen, und berichtete zunächst über Themenschwerpunkte aus Landessicht. Im Vordergrund standen hierbei die geplante Einführung eines landesweiten Leitfadens für Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, sowie die Implementierung eines Verfahrensleitfadens zur Mietausgabenbudgetierung auf Landesebene. Aus kommunaler Sicht wurden erste Erkenntnisse aus der Evaluation des WU-NKF-Rechenmodells aufgezeigt und zukünftige Anpassungsbedarfe aufgrund des zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements sowie der Kommunalhaushaltsverordnung identifiziert. Den Vortrag von Frau Unbehauen finden sie hier.
 
Im Anschluss folgten die Zuhörer gespannt dem Erfahrungsbericht von Herrn Matthias Kleinschmidt (Stadtkämmerer der Stadt Witten) und Friedhelm Klaas (Stabstelle PPP der Stadt Witten), die über den aktuellen Sachstand aus einem der ersten ÖPP-Pilotprojekte (Sanierung/Neubaumaßnahme zweier Schulen in Witten) ebenso berichteten, wie über die geplante und laufende Sanierung des Rathauses der Stadt. Die Präsentation der Stadt Witten finden sie hier.
 
In der Tagesordnung wurden dabei vom Veranstalter gezielt Zeiträume eingeplant in denen die Anwesenden in den intensiven Dialog untereinander treten konnten und so die Möglichkeit hatten, Fragen und Anmerkungen loszuwerden. Die Tagesordnung der Veranstaltung finden Sie hier:
 
Zum Abschluss hielt Herr Prof. Dr. Rotermund von der Fachhochschule Münster einen Vortrag zum Thema „Lebenszyklusorientierung bei konventionellen Ausschreibungen von öffentlichen Hochbauprojekten“, der mit seinen Ausführungen neue interessante Einblicke und Erkenntnisse in den Kreis einbrachte. Die Präsentation von Prof. Dr. Rotermund finden sie hier.