Minister Lutz Lienenkämper empfing heute Pauline A. Kao, die US-Generalkonsulin für Nordrhein-Westfalen, im Ministerium der Finanzen. Beide nutzten das Zusammentreffen zum gegenseitigen Austausch und betonten das gemeinsame Interesse an einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit.

Stundungen, Vollstreckungsaufschub und vereinfachte Herabsetzung von Vorauszahlungen für unmittelbar Betroffene bis in das kommende Jahr verlängert / Minister Lienenkämper: „Pandemische Lage erfordert weiterhin eine zielgerichtete Unterstützung der Betroffenen. Steuerliche Erleichterungen haben sich bewährt.“

In den abschließenden 14 Tagen des Jahres leiten die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen keine belastenden Maßnahmen ein.

Landtag verabschiedet Haushaltsplan für das Jahr 2022 / Minister Lienenkämper: „Nordrhein-Westfalen weiter auf Kurs. Stellen uns den Herausforderungen der Pandemie und bewältigen sie konsequent.“

Gemeinsame Pressemitteilung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft und des Ministeriums der Finanzen.

Finanzielle Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm / Minister Lutz Lienenkämper: „Diese Menschen sind für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft in der Corona-Zeit unverzichtbar.“

Entlastungen für Unternehmen und Betroffene/50 steuerliche Maßnahmen gültig/Minister Lutz Lienenkämper: „Unterstützung der Betroffenen und der Helferinnen und Helfer hat Priorität.“

Landesregierung leitet Verbändeanhörung für Gesetzespaket zur Anpassung der Beamten-Alimentation ein. Minister Lutz Lienenkämper: „Landesregierung hält Wort und schafft schnelle Planungssicherheit für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.“