Impressum

Internetangebot aus dem Bereich der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen

Angaben gem. § 5 des Telemediengesetzes (TMG)

Anbieter dieser Internetseiten ist das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen als Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Verantwortlich für diesen Internetauftritt

Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen
Jägerhofstr. 6
40479 Düsseldorf
Telefon: 0211  4972-0
E-Mail: @email

Bei Fragen zur Grundsteuer sowie Fragen in steuerlichen Angelegenheiten - allgemein oder zu Ihrem persönlichen Fall - wenden Sie sich bitte an Ihr Finanzamt bzw. den Anbieter der jeweiligen Information.

Vertretungsberechtigt

Das Ministerium der Finanzen wird vertreten durch Herrn Minister Dr. Marcus Optendrenk.

Ansprechpartner

Bei Problemen im zentralen Angebot, z. B. beim Download von Vordrucken etc. hilft Ihnen die Pressestelle des Ministeriums der Finanzen weiter.

Technische Unterstützung

Rechenzentrum der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen

Redaktionssystem

Die Internetseite der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung ist auf Basis des Open-Source-Content-Management-Systems „Drupal“ erstellt worden. Weitere Informationen finden Sie unter www.drupal.org

Haftungsausschluss

Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung erstellt die Informationen für diese Homepage mit großer Sorgfalt und ist darum bemüht, Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit sicherzustellen. Alle Inhalte sind zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine geschäftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar. Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung übernimmt keine Gewähr und haftet nicht für etwaige Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldet sind.

Auf der Homepage veröffentlichte Gesetze, Verordnungen und Erlasse sind sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität beziehungsweise Vollständigkeit. Rechtsverbindlich ist die aktuelle Fassung, die in den einschlägigen Verkündungsorganen (insbesondere Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen, Amtsblatt) bekannt gemacht worden ist. Von den Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung wird auf zahlreiche Angebote im Internet verwiesen. Die Inhalte der verlinkten Internetseiten sind unter anderem von Institutionen und/oder Unternehmen gestaltet, auf die die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung keinen Einfluss hat. Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung macht sich die dort aufgeführten Inhalte nicht zu eigen. Für die Angebote Dritter wird keinerlei Haftung übernommen. Sollten Sie auf den Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung oder auf solchen, auf die verwiesen wird, bedenkliche oder rechtswidrige Inhalte feststellen, ist die nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung für einen entsprechenden Hinweis dankbar.

Zusätzlich weisen wir daraufhin, dass Teile der Internetseiten oder das gesamte Angebot der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung ohne gesonderte Ankündigung verändert, ergänzt, oder gelöscht werden können. Auch die vorübergehende oder endgültige Beendigung der Veröffentlichung ist ohne Ankündigung möglich.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung dem Urheberrecht (Copyright).
Das Copyright für dpa-Nachrichten liegt bei der Deutschen Presse-Agentur, Hamburg. Diese Nachrichten dienen ausschließlich zur privaten Information der Nutzerin bzw. des Nutzers. Eine Weitergabe, Speicherung oder Vervielfältigung ohne Nutzungsvertrag mit der Deutschen Presse-Agentur ist nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für

  • Texte,
  • Bilder,
  • Grafiken,
  • Ton-,
  • Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Webseiten.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet. Das betrifft auch die Verwendung im Internet. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen sowie Reden mit Quellenangabe ist gestattet. Hierzu sind folgende Angaben auszuweisen: © Jahreszahl, FM NRW

Weiterverwendung von Inhalten (v.a. Bildern) der Homepage der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung

Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien können ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

Dateien, die zum Download angeboten werden, stehen honorarfrei unter Angabe der Quelle ausschließlich zur journalistischen Nutzung im inhaltlichen Zusammenhang mit der Aufnahme zur Verfügung. Die Quellenangabe ist wie folgt auszuweisen: © FM NRW / Name des Urhebers

Bei Verwendung von Bildern, Grafiken, Text- oder sonstigen Dateien der Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung , die nicht zu rein journalistischen Zwecken durch Dritte verwendet werden sollen, muss die Pressestelle des Ministeriums der Finanzen NRW zuvor zwingend kontaktiert werden. Die Genehmigung zur Publikation einzelner Inhalte kann nur die Pressestelle des Ministeriums der Finanzen NRW erteilen.

Bilder, die nicht zum Download angeboten werden, dürfen in keinem Fall ohne Genehmigung der Pressestelle des Ministeriums der Finanzen weiterverwendet werden.

Alle innerhalb der Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung auf den Internetseiten der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

De-Mail-Adresse

Die Übermittlung von De-Mails an das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen (poststelle@FM-nrw.de-mail.de) ist sowohl für den formlosen als auch für den formgebundenen Schriftverkehr möglich. Senden Sie eine De-Mail an uns, gehen wir davon aus, dass Sie für diese Angelegenheit auch eine Antwort per De-Mail wünschen.

Wenn Sie eine De-Mail an das Ministerium der Finanzen schicken, wird diese über die Poststelle innerhalb der Behörde an die zuständige Person weitergeleitet.

Das Ministerium der Finanzen eröffnet diesen Zugang für De-Mails eingeschränkt unter folgenden Bedingungen:

1. Dateianhänge

Werden Dateianhänge an das Ministerium der Finanzen versandt, so ist zu beachten, dass das Ministerium der Finanzen nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende gängige Dateiformate werden aktuell unterstützt:

Für Dokumente

  • PDF (Portable Document Format)
  • DOCX (Microsoft Word)
  • XLSX, CSV (Microsoft Excel)
  • PPTX (Microsoft PowerPoint)
  • MSG (Microsoft Outlook)
  • MMAP (Mind Map)
  • ZIP (Komprimierte Daten)

Für Bilder

  • JPEG (JPEG File Interchange Format (JFIF))
  • PNG (Portable Network Graphics)
  • TIFF (Tagged Image File Format).

Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt sind oder solche, die selbst ausführbar sind beziehungsweise ausführbare Bestandteile enthalten (zum Beispiel mit den Dateiendungen *.exe und *.bat- sowie Office-Dateien mit Makros), werden vom Ministerium der Finanzen nicht entgegengenommen.

Sollte die De-Mail bzw. enthaltene Dateianhänge, welche Sie dem Ministerium der Finanzen übersenden, von Virenschutzprogrammen als infiziert erkannt werden, können diese nicht angenommen werden beziehungsweise wird die De-Mail ungelesen gelöscht. Sie erhalten daraufhin eine Benachrichtigung, dass Ihre De-Mail nicht angenommen werden konnte.

2. De-Mail in schriftform-wahrender Versandart nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes

Sollte durch Gesetz die Schriftform für bestimme Schreiben angeordnet sein, wäre grundsätzlich eine eigenhändige Unterschrift Ihrerseits notwendig. Wir haben den Zugang für schriftform-wahrende De-Mails eröffnet. Dies ersetzt Ihre eigenhändige Unterschrift. Für die rechtsverbindliche elektronische Versendung von schriftformbedürftigen Dokumenten nutzen Sie bitte De-Mails in der Versandoption nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes. Die gesetzliche Voraussetzung ist erfüllt, wenn bei der Versendung der De-Mail die Versandoption „absenderbestätigt“ gewählt wurde.

3. Schließen des De-Mail-Postfachs

Sollten Sie Ihr De-Mail-Postfach wieder schließen, bitten wir um eine entsprechende Mitteilung, damit wir nicht weiter mit Ihnen per De-Mail kommunizieren.

4. Die Größe der Dateianhänge darf nicht mehr als 20 MB betragen.