20. ÖPP-Forum am 7. Juli 2011

Das 20. ÖPP-Forum der NRW Task Force fand am 7. Juli 2011 in den Konferenzräumen der NRW.BANK in Düsseldorf statt.

Die Tagesordnung der Veranstaltung finden Sie hier.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte die Leiterin der PPP-Task Force, Regine Unbehauen, die Gäste, berichtete über die Ereignisse seit dem letzten Forum und führte in die Thematik der Veranstaltung ein. Für die Einführung wurde außer der hier zur Verfügung gestellten Folie keine weiteren Unterlagen erstellt.

Seit dem letzten Forum ist es gelungen, den Leitfaden zum Thema "Gemischtwirtschaftliche Gesellschaften" mit dem Titel "Kooperation in der Daseinsvorsorge" fertig zu stellen. Autor des Leitfadens ist Dr. Ute Jasper von der Rechtsanwaltskanzlei Heuking, Kühn, Lüer, Wojtek. Folgerichtig hat sie den Leitfaden in der Veranstaltung vorgestellt. Ihre Präsentation finden Sie hier.

Der diesjährige Preisträger des Innovationspreises PPP 2011 in der Kategorie "PPP-Persönlichkeit" heißt Ashok Sridharan. Er ist Kämmerer der Stadt Königswinter und hat durch innovative Ansätze bei der Realisierung kleinerer ÖPP Projekte in Königswinter auf sich aufmerksam gemacht. Es ist ihm bei seinen Vorhaben gelungen, den Lebenszyklusansatz auch bei kleineren Projekten wirtschaftlich umzusetzen. Die Präsentation zu seinem Vortrag finden Sie hier.

Die Haushaltssituation vieler Gemeinden in NRW und die daraus resultierenden Restriktionen im investiven Bereich führen nicht selten dazu, dass sich der Unterhalt der kommunalen Liegenschaften auf die zur Sicherung der Funktionsfähigkeit absolut notwendigen Reparaturen beschränken muss und mit einer Unterlassung von Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen verbunden ist.

Energetische Gebäudesanierungen oder eine strategisch geplante allgemeine Sanierung sind trotz der damit mittelfristig oft deutlichen Einsparungen in der Regel nicht darstellbar. Eine nachhaltige Gebäudewirtschaft ist unter diesen Rahmenbedingungen nicht möglich.

Die PPP-Task Force hat daher gemeinsam mit der NRW.BANK ein Beraterteam, bestehend aus den Firmen Assmann, DKC, PSPC und PWC beauftragt, anhand durchgeführter Projekte sowie modellhaft darzustellen, wie sich die Handlungsalternativen ÖPP-Sanierung, Konventionelle Sanierung und die oben beschriebene unterlassene Sanierung mittel- und langfristig auf Gebäudebestand, Wert und Nutzbarkeit auswirken und welche Strategie die nachhaltigsten Erfolge verspricht.

Die Untersuchung wurde in enger Abstimmung mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales durchgeführt. Es ist zu erwarten, dass die Ergebnisse, die für eine nachhaltige Instandhaltungsstrategie sprechen, bei zukünftigen kommunalen Projekten Eingang in die kommunalaufsichtliche Betrachtung finden.

Den gemeinsamen Vortrag zu diesem Programmpunkt finden Sie hier.