21. ÖPP-Forum am 25. Juni 2012
Die Tagesordnung der Veranstaltung finden Sie hier.
Der Leiter der Abteilung VI, Dr. Patrick Opdenhövel, begrüßte in Vertretung des kurzfristig verhinderten Staatssekretärs Dr. Rüdiger Messal die Gäste und würdigte die Arbeit der PPP-Task Force in den letzten zehn Jahren - verbunden mit einem Ausblick auf zukünftige Schwerpunkte. Seine Rede finden Sie hier.
Die Leiterin der PPP-Task Force, Regine Unbehauen, führte in die Veranstaltung ein, blickte auf zehn Jahre zurück und berichtete über die Ereignisse seit dem letzten Forum. Ihren Folienvortrag finden Sie hier.
Die Stadt Leverkusen hat mit einer Reihe von Projekten und Projektideen in den letzten Jahren einen kontinuierlichen Kontakt zur Task Force gehabt. Es lag daher nahe, die Stadt Leverkusen um einen umfassenenden Erfahrungsbericht über ÖPP in der kommunalen Praxis zu bitten. Beigeordneter Marc Adomat - zuständig für Schule, Jugend und Sport - ist unserer Bitte gerne nachgekommen. Die Präsentation zu seinem Vortrag finden Sie hier.
Die Haushaltssituation vieler Gemeinden in NRW und die daraus resultierenden Restriktionen im investiven Bereich führen nicht selten dazu, dass sich der Unterhalt der kommunalen Liegenschaften auf die zur Sicherung der Funktionsfähigkeit absolut notwendigen Reparaturen beschränken muss und mit einer Unterlassung von Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen verbunden ist.
Energetische Gebäudesanierungen oder eine strategisch geplante allgemeine Sanierung sind trotz der damit mittelfristig oft deutlichen Einsparungen in der Regel nicht darstellbar. Eine nachhaltige Gebäudewirtschaft ist unter diesen Rahmenbedingungen nicht möglich.
Die PPP-Task Force hat daher gemeinsam mit der NRW.BANK ein Beraterteam, bestehend aus den Firmen Assmann, DKC, PSPC und PWC beauftragt, anhand durchgeführter Projekte sowie modellhaft darzustellen, wie sich die Handlungsalternativen ÖPP-Sanierung, konventionelle Sanierung und die oben beschriebene unterlassene Sanierung mittel- und langfristig auf Gebäudebestand, Wert und Nutzbarkeit auswirken und welche Strategie die nachhaltigsten Erfolge verspricht.
Die Untersuchung wurde in enger Abstimmung mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales durchgeführt. Die Ergebnisse liegen mittlerweile als Veröffentlichung der PPP-Task Force vor. Aktuell werden bereits zwei weitere Projekte unter den Kriterien der Studie untersucht, noch drei weitere sollen in Kürze hinzutreten.
Den gemeinsamen Vortrag von Klaus Dohmen - PPP-Task Force - und Dr. Jörg Hopfe - NRW.BANK - zu diesem Programmpunkt finden Sie hier.
Die Finanzierung von ÖPP-Projekten mit Hilfe klassischer Projektfinanzierungen sind seit der Finanz- und Bankenkrise oftmals nur noch mit vergleichsweise ungünstigen Konditionen möglich. Zugleich suchen Versicherungen und Pensionskassen nach Möglichkeiten, langfristig Kapital in sicheren Anlagen zu platzieren. Die Europäische Investitionsbank - EIB - ist daher dabei, ein Programm aufzulegen, dass die Kondtionen für Projektfinanzierungen über Projekt-Bonds vergünstigt und zugleich diese Projektbonds über Garantien so ausstattet, dass es den o. g. Anlegern gestattet, unter Wahrung der Risikovorgaben in diese Bonds zu finanzieren.
Den Vortrag von Matthias Woitok konnten wir leider nur in englischer Sprache erhalten.