Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden.

Die rot-grüne Landesregierung hat unmittelbar nach der Regierungsübernahme den dringenden Handlungsbedarf bei dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) identifiziert und sofort reagiert.

Vor dem Bundesrat in Berlin hat sich der Finanzminister zu verschiedenen Themen auf der Tagesordnung geäußert: zum automatischen Informationsaustausch, zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Protokollerklärung sowie zum Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften.

Das Kompetenzzentrum für finanzwirtschaftliche Infrastrukturfragen ist aus der ÖPP-Initiative NRW hervorgegangen.
In Verbindung mit den unterschiedlichsten Fragen zur Infrastrukturbeschaffung des Landes und der Kommunen in NRW beschäftigt sich das Kompetenzzentrum insbesondere mit den Themen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, alternative Finanzierungsinstrumente und Lebenszyklusmodelle.